17. November 2023 Thema: Aktuelles Von Sarah Ryglewski
Mit dem Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze, welches wir in dieser Woche beschlossen haben, werden die Grundlagen für die Einführung einer flächendeckenden Wärmeplanung in Deutschland geschaffen. Um das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 zu erreichen, müssen wir gerade auch beim Heizen in den nächsten 20 Jahren auf klimafreundliche Systeme umstellen.
Alle 11.000 Städte und Gemeinden in Deutschland werden in den nächsten Jahren konkrete Wärmepläne erstellen. Großstädte haben dafür bis Mitte 2026 Zeit, Gemeinden mit weniger als 100.000 Einwohner:innen bis Mitte 2028. Für die Erstellung der Wärmepläne sollen nur bereits vorhandene Daten genutzt werden, die vorrangig aus Registern und Datenbanken sowie bei den energiewirtschaftlichen Marktakteuren erhoben werden.
Die kommunale Wärmeplanung wird konkret aufzeigen, welche klimafreundlichen Heizungslösungen vor Ort jeweils möglich sind. Die möglichen Technologien reichen von Fernwärme über klimaneutrale Gasnetze bis hin zur dezentralen Wärmeversorgung, etwa durch Wärmepumpen. So schaffen wir Transparenz und Planungssicherheit sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für Gewerbetreibende, die künftig genau wissen, mit welchen Energieträgern und mit welcher Versorgung sie lokal rechnen können.
Neben der Wärmeplanungspflicht wird das Ziel festgelegt, die Wärmenetze zu dekarbonisieren, d.h. Wärme klimaneutral zu erzeugen. Dafür sollen die bestehenden Wärmenetze zunächst bis 2030 zu einem Anteil von 30 Prozent und bis 2040 zu einem Anteil von 80 Prozent mit Wärme aus erneuerbaren Energien oder aus unvermeidbarer Abwärme gespeist werden.
Als Sozialdemokrat:innen legen wir besonderen Wert darauf, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt zu verbinden. Die flächendeckende Wärmeplanung ist die wesentliche Voraussetzung für eine bezahlbare, klimaneutrale und zukunftsfähige Wärmeversorgung.