18. Februar 2022 Thema: Aktuelles Von Sarah Ryglewski
Seit 1990 hat sich die Zahl der Hungernden weltweit fast halbiert. Neun von zehn Kindern gehen mittlerweile zur Schule. Und immer weniger Menschen sterben an einer AIDS-Erkrankung. Das zeigt: Eine nachhaltige Entwicklungspolitik ist möglich und kann einen Unterschied machen. Auch Deutschland leistet hierfür einen wichtigen Beitrag. Das dokumentiert alle vier Jahre der Entwicklungspolitische Bericht der Bundesregierung, der in dieser Woche vorgestellt wurde.
Wichtig dafür war die Aufstockung der finanziellen Mittel: Seit 2013 hat sich der Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mehr als verdoppelt – von 6,3 auf aktuell 13,4 Milliarden Euro. Dabei haben wir den größten Anstieg unserem damaligen Finanzminister Olaf Scholz zu verdanken. Zudem wurde – vor allem auf Drängen des SPD-geführten Bundesarbeitsministeriums – ein nationales Lieferkettengesetz beschlossen, das die Rechte der Menschen stärkt, die Waren für den deutschen Markt produzieren.
Mit Entwicklungsministerin Svenja Schulze geht es künftig unter anderem darum, die Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Klimawandels auf die Länder des Globalen Südens einzudämmen. Dabei werden auch wieder Staaten Lateinamerikas und Asiens verstärkt in den Blick genommen.
Die SPD setzt sich auch künftig für ein europäisches Lieferkettengesetz ein, das existenzsichernde Löhne durchsetzt und nicht hinter der deutschen Regelung zurückfällt. Zudem wollen wir im Rahmen einer feministischen Entwicklungspolitik Rechte und Teilhabe von Frauen weltweit stärken.