Finanzielle Belastungen sind gerade für junge Menschen aus Nicht-Akademiker-Haushalten eine hohe Hürde für die Aufnahme eines Studiums und einen erfolgreichen Abschluss. Das unter Bundeskanzler Willy Brandt eingeführte BAföG hat sich über 50 Jahre bewährt, doch zuletzt profitierten immer weniger Menschen davon. Mit der in dieser Woche verabschiedeten 27. Novelle des Berufsausbildungsförderungsgesetzes werden künftig wieder mehr Menschen BAföG bekommen und Geförderte mehr davon haben. Damit sorgen wir für mehr Chancengleichheit in der Bildung und reagieren auf die enormen Preissteigerungen.
Wir erhöhen die Bedarfssätze um 5,75 Prozent, den Kinderbetreuungszuschlag auf 160 Euro und den Wohnzuschlag auf 360 Euro. Damit steigt der Förderhöchstbetrag von heute 861 auf insgesamt 934 Euro. Wir heben die Altersgrenze auf 45 Jahre an, damit Menschen, die vorher bereits berufstätig waren, leichter BAföG erhalten. Und wir werden die Freibeträge für das Elterneinkommen um 20,75 Prozent erhöhen, was den Kreis der Anspruchsberechtigten deutlich vergrößert. Auch wird der BAföG-Antrag digitaler und damit auch einfacher.
Zur Neuaufstellung des BAföG gehört auch ein Nothilfemechanismus, der als Teil der 28. BAföG-Novelle in dieser Woche in erster Lesung beraten wurde und Studierende in außergewöhnlichen Krisen unterstützen soll. Damit ziehen wir auch eine Lehre aus der Corona-Pandemie, in der viele Nebenjobs weggebrochen sind.
Mit der jetzigen Reform machen wir das BAföG wieder fit. Doch noch in dieser Wahlperiode wollen wir es grundsätzlich erneuern. Dazu werden wir mit einer weiteren BAföG-Reform insbesondere den Kreditanteil senken und damit der Verschuldungsangst entgegenwirken, die oft gerade junge Menschen aus Nicht-Akademikerfamilien davon abhält, ein Studium aufzunehmen. Zusätzlich wollen wir unter anderem einen Fachrichtungswechsel ermöglichen, die Förderhöchstdauer anpassen und über die Kindergrundsicherung eine elternunabhängige Basisförderung für alle volljährigen Studierenden einführen.
