Seit zehn Jahren beteiligt sich die Bundeswehr an der „Multidimensionalen Integrierten Sta-bilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali“ (MINUSMA), um den Friedensprozess dort zu unterstützen und die staatlichen Strukturen landesweit zu stärken. In den vergangenen Monaten hat sich jedoch die sicherheitspolitische Lage in Mali deutlich verschlechtert. Dazu beigetragen hat vor allem das unkooperative Verhalten der Regierung Malis, was auch den Bundeswehreinsatz vor Ort eingeschränkt hat. Deshalb hat die Bundesregierung entschieden, die Bundeswehr schrittweise aus Mali abzuziehen. Einen Antrag, der eine letztmalige Verlängerung des Einsatzes um ein Jahr bis Ende Mai 2024 vorsieht, hat der Bundestag in dieser Woche beschlossen.
Um die politische Transition des Landes weiter zu unterstützen und die für Februar 2024 angekündigten Präsidentschaftswahlen mit zu sichern, erfolgt der Abzug in Etappen. So wird sichergestellt, dass der Einsatz strukturiert auslaufen kann. Dabei stimmt sich die Bundesregierung eng mit den Vereinten Nationen und den MINUSMA-Partnerländern ab, um größtmögliche Planungssicherheit zu schaffen.
Das Mandat sieht weiterhin eine Personalobergrenze von 1.400 Soldat:innen vor. Sollte während des Mandatszeitraums kein ausreichendes Versorgungs- und Schutzniveau für deutsche Soldat:innen mehr gewährleistet sein, kann das Mandat jederzeit – bis hin zur Beendigung des Einsatzes – angepasst werden. Über die Entwicklung der Sicherheitslage und des Rückzugs wird der Bundestag regelmäßig unterrichtet.
Das Auslaufen des Bundeswehreinsatzes in der UN-Mission MINUSMA in Mali bedeutet nicht den Rückzug Deutschlands aus der Region. Wir werden den Sahel und die angrenzenden Küstenländer weiterhin mit zivilen Mitteln unterstützen. Dafür bringt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) die Sahel-Plus-Initiative auf den Weg. Diese Initiative ist die entwicklungspolitische Komponente der strategischen Neuausrichtung des Sahel-Engagements der Bundesregierung.
