Für eine nachhaltige Entwicklungspolitik
Seit 1990 hat sich die Zahl der Hungernden weltweit fast halbiert. Neun von zehn Kindern gehen mittlerweile zur Schule. Und…
Jetzt lesen »
Nachtragshaushalt für Investitionen in Klimaschutz und Wirtschaft
In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag einen zweiten Nachtragshaushalt für 2021 beschlossen, mit dem Mittel aus bereits eingeplanten und…
Jetzt lesen »
Jahreswirtschaftsbericht 2022 beschlossen
An diesem Mittwoch hat das Bundeskabinett den Jahreswirtschaftsbericht 2022 beschlossen, am Freitag fand dazu im Bundestag eine Regierungserklärung mit Aussprache…
Jetzt lesen »
Corona-Hilfen für die Wirtschaft werden verlängert
Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche Änderungen des Stabilisierungsfondsgesetzes und des Wirtschaftsstabilisierungsbeschleunigungsgesetzes beschlossen. Damit führen wir bestehende Corona-Hilfsprogramme fort…
Jetzt lesen »
Stärkung der Impfprävention
Vergangene Woche haben Bundestag und Bundesrat Anpassungen am Infektionsschutzgesetz vorgenommen. Das Gesetz der Ampel-Koalitionsfraktionen sieht unter anderem vor, dass in…
Jetzt lesen »
Podiumsdiskussion zum Thema häusliche Gewalt gegen Frauen
Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen habe ich mit Dagmar Köller, Leiterin des AWO-Frauenhauses Bremen, Antje…
Jetzt lesen »
Ausbau der Ganztagsbetreuung an Grundschulen wird verlängert
Grundschüler:innen werden ab dem Jahr 2026 einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung erhalten. Dafür hat der Bund bereits im Dezember 2020 ein…
Jetzt lesen »
„Strategie Centrum Bremen 2030+“ wird mit rund 4,7 Millionen Euro vom Bund gefördert
Die „Strategie Centrum Bremen 2030+“ erhält im Rahmen des Förderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ rund 4,7 Millionen Euro vom Bund.…
Jetzt lesen »
SPD, Grüne und FDP stellen Koalitionsvertrag vor – Aufbruch in eine neue Regierung des Fortschritts
Am 24. November 2021 haben SPD, Grüne und FDP den Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Regierung vorgestellt. Dazu ein Statement der…
Jetzt lesen »