Weltverbrauchertag: Digitale Märkte gerechter machen

Der Onlinehandel hat die Art und Weise verändert, wie wir einkaufen. War er vor wenigen Jahren noch unbedeutend, erwirtschaftete er letztes Jahr einen Umsatz von 59 Milliarden Euro. Wir haben Zugang zu Waren und Dienstleistungen aus der ganzen Welt. Fragen zum Datenschutz, zur Objektivität von Vergleichsportalen und zum souveränen Umgang mit den neuen Angeboten, gewinnen durch den Boom des E-Commerce eine immer stärkere Dringlichkeit.

Vor diesen Entwicklungen steht der internationale Weltverbrauchertrag am 15. März in diesem Jahr unter dem Motto „Making digital marketplaces fairer“. Die Initiatoren fordern, weltweit Zugang zu fairem, sicherem Internet für alle zu schaffen, gegen Online-Betrug vorzugehen und für besseren Verbraucherschutz in der digitalen Welt zu sorgen.

Mit dem Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union stellen wir die Weichen, um uns diesen Zielen in Deutschland zu nähern. Die SPD hat in den Verhandlungen erreicht, dass der Verbraucherschutz in Zeiten der Digitalisierung an entscheidenden Stellen fortentwickelt wird:
Regeln, die zum Schutz der Verbraucher analog gelten, müssen auch für die digitale Welt Anwendung finden. Grundlagen dafür, dass jede und jeder von den vielfältigen Angeboten profitieren kann, sind für uns Netzneutralität und ein diskriminierungsfreier Netzzugang. 

Verbraucherinnen und Verbraucher verlassen sich immer stärker auf Vergleichsplattformen. Nicht alle davon sind jedoch objektiv, sondern verfolgen das Ziel, möglichst hohe Provisionen für die Betreiber abzuwerfen. Dem wollen wir Sozialdemokraten einen Riegel vorschieben und werden für Transparenz darüber sorgen, welche Gegenleistungen Plattformen enthalten, inwieweit sie den Markt abdecken und damit einen echten Vergleich anbieten.

Die SPD hat in den Koalitionsverhandlungen viel für die Verbraucherinnen und Verbraucher erreicht. Überall da, wo uns die Vereinbarungen nicht weit genug gehen, werden wir weiter kämpfen. Dies gilt insbesondere dort, wo Daten zur Währung auf dem digitalen Markt werden. In Zeiten, in denen Algorithmen immer häufiger auch über existenzielle Dinge entscheiden, z.B. wer einen Kredit oder eine Versicherung bekommt und unter welchen Bedingungen, braucht es klare gesetzliche Regelungen. Besonders beim Thema Scoring zur Bonitätsberechnung, sehen wir Handlungsbedarf: In einem Bereich, der so massiv in das Leben der Menschen eingreift, müssen diese Klarheit darüber haben, welche Daten mit welcher Gewichtung zur Bonitätsberechnung herangezogen werden - und die Möglichkeit, gegen Fehleinschätzungen vorzugehen.

Pünktlich zum Weltverbrauchertag steht die neue Regierung. Wir machen uns an die Arbeit und digitale Märkte gerechter!

15.03.2018