Vielfalt und Respekt statt Rassismus

Mit Fraktionskollege Ralf Kapschack bei der Aktion zum Internationalen Tag gegen Rassismus

Seit 1966 begeht die UNO den Internationalen Tag zur Beseitigung der Rassen-Diskriminierung. Damit soll weltweit Rassismus verurteilt und denen gedacht werden, die aus rassistischen Gründen ermordet wurden. Anlass für die Einführung des internationalen Tages gegen Rassismus war der Tod von 69 Demonstranten, die am 21. März 1960 im südafrikanischen Township Sharpville von der Polizei niedergeschossen wurden. Sie hatten gegen die Apartheidgesetze protestiert.
 

Rassismus und Rechtsextremismus sind auch in Deutschland und in Europa wieder weit verbreitet. In den vergangenen zwei Jahren wurden vermehrt rechte und rassistische Gewalttaten in Deutschland verzeichnet. Wir dürfen nicht zulassen, dass Intoleranz, Vorurteile und Diskriminierung salonfähig werden und müssen sicherstellen, dass alle Menschen in diesem Land in Würde und in Sicherheit leben können.

Ein wichtiger Schritt zur Stärkung der vielen erfolgreichen Initiativen war in den letzten Haushaltsberatungen die Aufstockung des Bundesprogramms „Demokratie Leben!“ auf 104,5 Millionen Euro. Einzelne Projekte genügen jedoch nicht.

Wir brauchen eine Verstetigung der Demokratieförderung, damit wir effektiv bei den Ursachen antidemokratischer und menschenverachtender Hetze und Taten ansetzen können. Die SPD setzt sich deshalb für die gesetzliche Verankerung von Demokratieförderung ein und fordert die Union auf, hier ihre Blockadehaltung aufzugeben. Denn nur mit langfristiger Unterstützung können die zahlreichen Projekte und Initiativen in Deutschland weiter für ein friedliches Miteinander vor Ort eintreten.

In diesen Zeiten müssen wir unsere Demokratie und den Zusammenhalt der Gesellschaft entschieden verteidigen. Deswegen setzt die SPD nicht nur am 21. März ein Zeichen gegen Rassismus, Hass und Hetze, sondern kämpft gegen antidemokratische und menschenverachtende Einstellungen auch an jedem anderen Tag. Wir wollen in einer weltoffenen und liberalen Gesellschaft leben. Demokratie braucht Vielfalt statt Einfalt!

21. März 2017