Veranstaltung "Zukunft, Aufbruch und Erneuerung: Wie die SPD schlummernde Potentiale wecken kann“

V.l.n.r.: Jana Faus, Johannes Fechner, Sarah Ryglewski, Horand Knaup.

Auf einer gemeinsamen Veranstaltung von der Parlamentarischen Linken und den Netzwerkern in der SPD-Bundestagsfraktion am 28.06.2018 haben wir uns daher den Fragen gewidmet: Wie füllen wir den Markenkern der SPD - soziale Gerechtigkeit - vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Umwälzungen mit Leben und welche Antworten geben wir auf die Fragen unserer Zeit, die die Menschen bewegen?

Und wie sorgen wir dafür, dass die SPD wieder zum Ort spannender Debatten wird, aus denen gesellschaftspolitische Lösungen entstehen? Mein Fraktionskollege Johannes Fechner und ich diskutierten mit Jana Faus und Horand Knaup, zwei der Autoren der SPD Wahlanalyse "Aus Fehlern lernen". Für mich sind die folgenden fünf Punkte aus der Analyse wesentlich für den weiteren Prozess von #SPDerneuern.
 

1. #SPDerneuern geht nur gemeinsam!
Für den anhaltenden Abwärtstrend der SPD seit 2005 gibt es mehr als einen Verantwortlichen. Damit die SPD wieder zur alten Stärke findet, muss es darum gehen, einerseits Verantwortlichkeiten klar zu benennen und andererseits deutlich zu machen, dass jedes Mitglied Verantwortung für den Zustand der Partei trägt. Das heißt, quer durch alle Gremien vom Parteivorstand zu den Gliederungen vor Ort müssen Strukturen geschaffen werden, die es den Mitgliedern ermöglichen, ihre Verantwortung wahrzunehmen.

2. Weniger Taktik mehr Haltung
Die Analyse, aber auch unsere Erfahrung machen deutlich, dass eines der Hauptprobleme die inhaltliche Beliebigkeit und das Ausrichten unserer Politik an kurzfristigen Trends oder der nächsten Meinungsumfrage ist. Die SPD muss klar Stellung beziehen, auch auf die Gefahr hin, es sich mit Einzelnen zu verscherzen - sonst verliert sie die, die sie mit einer klaren Haltung gewinnen oder halten könnte.

3. Haltung braucht Klarheit
Die SPD darf strittige Themen nicht unter den Tisch kehren, sondern muss offen diskutieren und notfalls kontrovers entscheiden. Denn in Zeiten wachsender globaler und nationaler Unsicherheiten, darf die SPD bei wichtigen Themen nicht vage bleiben, sondern muss Antworten geben. Etwa darauf, was nach Hartz IV kommt, wie wir uns das Verhältnis zu Russland und den USA vorstellen, zur Rüstungspolitik, wie viel Sicherheit die Freiheit verträgt und nicht zuletzt auch darauf, welche Position wir in der Flüchtlingspolitik einnehmen.
 

4. Klare Positionen brauchen eine klare Kommunikation
Gute Beschlüsse und Regierungshandeln, von denen niemand etwas mitbekommt, helfen der SPD nicht weiter. Genauso wenig, Kompromisse als sozialdemokratische Position verkaufen. Gerade vor dem Hintergrund des wachsenden Rechtspopulismus muss es der SPD gelingen, in wichtigen Debatten die Meinungsführerschaft zu erlangen. Der Anspruch der Sozialdemokratie war es immer, nicht nur politische Mehrheiten zu erringen, sondern die Gesellschaft zu verändern. Das kann nur gelingen, wenn politische Auseinandersetzung nicht nur in Partei und Parlamenten stattfinden. Sie müssen dort geführt werden, wo Menschen miteinander in Kontakt kommen. Sei es in Vereinen, Stammtischen oder in den sozialen Netzwerken. Wir brauchen eine Repolitisierung der demokratischen Öffentlichkeit und die SPD braucht eine ganzheitliche Kommunikationsstrategie, die sowohl Partei, Regierung, Fraktion als auch die Genossinnen und Genossen vor Ort einbezieht.
 

5. Erneuerung braucht tragfähige und zeitgemäße Strukturen
Die SPD ist eine Partei mit viel Potenzial. Nicht nur die neuen Mitglieder bringen viele Kompetenzen mit, sondern auch die, die sich schon länger engagieren und vor Ort gut vernetzt sind. Wir müssen eine „Mitmachkultur“ entwickeln, die es jedem unabhängig von seinen zeitlichen Kapazitäten ermöglicht, sich für die SPD einzusetzen. Die Vielfalt der Mitglieder ist die Stärke der SPD, wenn es gelingt, diese aktiv in Prozesse einzubinden.

02.07.2018

Hier geht es zur kompletten Analyse: