Die USA nach der Wahl: Online Gespräch mit Heiko Maas

16.04.2021 - Mit Bundesaußenminister Heiko Maas habe ich zu Beginn dieser Woche über die USA nach der Wahl Joe Bidens und das transatlantische Verhältnis gesprochen. Ob Klimakrise, Corona, oder Handelskonflikte – die großen Herausforderungen unserer Zeit lösen wir nur gemeinsam. Deswegen ist es für Deutschland und Europa so wichtig, dass die USA nun zurück zu mehr Kooperation gefunden haben.

In Europa hoffen viele Menschen, dass sich die neue US-Administration von Trumps ausgerufener America-First-Politik abwendet und wieder Teil einer auf Kooperation und Verständigung basierenden internationalen Ordnung wird. Für Heiko Maas zeichnet sich diese Trendumkehr nach den ersten Wochen bereits ab, das zeige die Rückkehr der USA zu G7, dem Paris-Abkommen und der WHO. Und das zeigt auch die Tatsache, dass Heiko Maas mit seinem Amtskollegen, dem US-Außenminister Antony Blinken, in nur wenigen Wochen mehr Kontakt hatte, als mit dessen Vorgänger unter Trump in den vergangenen vier Jahren. Diesen und andere Einblicke gewährte der Bundesaußenminister in dieser Woche während eines Online-Live-Gesprächs mit mir.

Aus deutscher Sicht gilt es nun, drängende Themen gemeinsam zu lösen. Dazu gehört etwa die Frage danach, wie es nach dem jüngst verkündeten US-Truppenabzug in Afghanistan weitergeht oder wie mit der russischen Militärbewegung an den Grenzen der Ukraine umzugehen ist. Aus deutscher Sicht ist zudem der jüngste US-Vorstoß zu einer globalen Mindestbesteuerung ein Meilenstein beim Thema gerechte internationale Besteuerung. Gemeinsam mit den USA kann die von Olaf Scholz angestoßene deutsch-französische Initiative hierzu zusätzliche Kraft entfalten.

Mit der Wiederbelebung des Prinzips der internationalen Kooperation in der amerikanischen Politik folgt der neue US-Präsident Joe Biden der Erkenntnis, dass die schwierigsten Herausforderungen unserer Zeit – dazu zählen neben der Corona-Krise auch die Bewältigung des Klimawandels – nur gemeinsam gelöst werden können. Das ist auch für Deutschland und Europa wichtig. Denn einerseits stützen die USA so Deutschlands Bemühungen, durch Vermittlung und Verständigung internationale Konflikte zu lösen. Darüber hinaus birgt der Politikwechsel in den USA aber auch die Möglichkeit, bestehenden Handelskonflikten zwischen Deutschland und den USA neu zu begegnen.

Für Deutschland und Europa ist es deshalb wichtig, dass die internationalen Beziehungen jetzt besser werden. Und es wird dem Ernst der Lage gerecht, in der wir uns befinden. Denn auch wenn Deutschland und Europa eigenständiger werden müssen, brauchen wir eine starke USA als Partner Europas. Der Wert des Paradigmenwechsels der USA hin zu mehr Kooperation kann daher gar nicht hoch genug eingeschätzt werden.

Das ganze Gespräch kann hier noch einmal nachverfolgt werden: https://www.facebook.com/sarah.ryglewski/videos/753843941944795