Unterstützung der deutschen Schiffbauindustrie

19.06.2020 - In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag einen gemeinsamen Antrag von Union und SPD zur Unterstützung der maritimen Wirtschaft und Hafenstandorte beraten. Standorte und Beschäftigung von Werften und Zulieferern müssen auch in Zeiten dieser Krise gesichert werden. Um der deutschen Schiffbauindustrie Stabilität zu geben, auch im Hinblick auf Arbeitsplatzsicherung und Wertschöpfung, soll es mehr öffentliche Aufträge geben.
 

Der Schiffbau ist eine zukunftsweisende Hightech-Industrie und wichtiger Zweig der deutschen maritimen Wirtschaft. 20.000 Beschäftigte stellen dort die modernsten Schiffe der Welt her. In den rund 500 Unternehmen der heimischen Werften und im maritimen Maschinen- und Anlagenbau arbeiten insgesamt 100.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Ausbreitung des Corona-Virus stellt diese Unternehmen nunmehr vor massive Herausforderungen. Die großen Unsicherheiten im Welthandel lassen die Bestellungen neuer Schiffe einbrechen. Es fehlen wichtige Aufträge, um durch die Krise zu kommen. Davon ist auch Bremen mit seinen rund 1.400 Beschäftigten im Schiffsbau betroffen. Mit dem Erhalt und der Förderung dieser Branche werden auch in den nachgelagerten Industrien Arbeitsplätze und wirtschaftliches Wachstum gesichert.

Darum wird diese Woche ein gemeinsamer Antrag der SPD-Bundestagsfraktion und der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag beraten, um die Unternehmen noch besser zu unterstützen. Die Bundesregierung wird darin aufgefordert, Beschaffungen vorzuziehen, dabei verstärkt innovative und umweltfreundliche Technologien zu fördern oder Förderprogramme noch attraktiver zu machen, um privatwirtschaftliche Investitionen anzuregen. Diese Maßnahmen können dazu beitragen, wichtige Teile der Wertschöpfung und den Schiffbau in Deutschland insgesamt zu stärken.

Dazu passt, dass die Bundesregierung im Februar 2020 in einem Strategiepapier zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie den Überwasserschiffbau zu einer Schlüsseltechnologie erklärt und der Deutsche Bundestag das Vergaberecht für nationale Vergaben für diesen Bereich erleichtert hat. Diese erleichterte Vergabepraxis für nationale Vergaben muss nun gerade in Zeiten der Krise zügig und vermehrt genutzt werden, um den nationalen Werften langfristig Sicherheit zu geben und die Aufträge zum Bau von Marineschiffen zügig zu vergeben. Darüber hinaus erfordert die aktuelle Situation aber weitere Vereinfachungen, Erleichterungen und Förderung, um den deutschen Schiffbaustandort zu unterstützen.

Das von den Koalitionsparteien beschlossene Konjunkturprogramm setzt bereits wichtige Impulse für eine Erholung der deutschen Wirtschaft insgesamt. Es stärkt die Kaufkraft der Bürgerinnen und Bürger, es stellt gezielte Überbrückungshilfen bereit und hilft, Arbeitsplätze zu sichern. Über die geplanten steuerlichen Verlustrückträge hilft es, den Betrieben Liquidität zuzuführen und sieht zudem ausdrücklich vor, die Schifffahrt als klimafreundliches Verkehrsmittel zu stärken, zu modernisieren und zu digitalisieren. Dafür sollen die Innovationsförderinstrumente im Bereich der Schifffahrt ergänzt und mit insgesamt 1 Milliarde € staatlicher Förderung zusätzlich ausgebaut werden. Die geplante Verbesserung der steuerlichen Forschungszulage und der projektbezogenen Forschung weist den Weg in eine nachhaltige Mobilität über alle Verkehrsträger hinweg.