Eine neue Forschungsdynamik

Der Bundestag stimmte in dieser Woche in 2./3. Lesung über das sogenannte Forschungszulagengesetz ab. Es soll speziell die Innovationfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen stärken, indem ihre Forschungstätigkeit breit unterstützt wird. So stärken wir die Unternehmen in Deutschland.
 

Deutschland ist ein Innovationsland. Der Schlüssel für nachhaltigen wirtschaftlichen Erfolg ist eine innovative Wirtschaft mit exzellenten Beschäftigten. Forschung und Entwicklung (FuE) ist für viele Unternehmen eine wichtige Investition zur Steigerung ihrer Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit. FuE muss jedoch mittel- und langfristig ausgerichtet sein, um Innovationen zu ermöglichen. Deshalb vereinbarten die Koalitionspartner 2018, dass Bund, Länder und Wirtschaft bis 2025 mindestens 3,5 Prozent des BIP für Forschung und Entwicklung aufwenden sollen.

Um dieses Ziel zu erreichen, beschließt der Bundestag diese Woche das Gesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (Forschungszulagengeset). Es sieht die Einführung einer neuen Regelung zur steuerlichen Förderung von FuE vor. In den Bereichen der Grundlagenforschung, industriellen Forschung und experimentellen Entwicklung soll sie für alle steuerpflichtigen Unternehmen unabhängig von deren Größe oder Branche gelten. Die Forschungszulage soll maximal 500.000 Euro betragen.

Auf die gewählte Bezuschussungshöhe von einer halben Millionen Euro haben alle steuerpflichtigen Unternehmen gleichermaßen, unabhängig von deren Größe, der jeweiligen Gewinnsituation und dem Unternehmenszweck Anspruch. Auf diese Weise wird der Großteil der Fördergelder an kleine und mittlere Unternehmen ausgezahlt.

Die Forschungszulage wird auf Antrag gewährt. Dazu stellt die Bundesregierung insgesamt 5 Mrd. Euro zur Verfügung, das bedeutet, dass mindestens 10.000 Forschungsvorhaben gefördert werden können.

Für die SPD war es in den Verhandlungen wichtig, dass das Gesetz eine Breitenwirkung entfaltet und möglichst viele Unternehmen dazu anregt, ohne aufwendige bürokratische Verfahren eine Zulage zu beantragen und ihre Ideen frei und kreativ voranzutreiben. Wir erhoffen uns davon insbesondere, dass auch Unternehmen, die sich bisher noch nicht an Innovationsvorhaben herangewagt haben, den Mut für neue Forschungsvorhaben aufbringen. So stärken wir den Unternehmensstandort Deutschland und schaffen die Grundlage für eine neue Forschungsdynamik.

7.11.2019