Halbzeitbilanz der Großen Koalition

Die Halbzeitbilanz der Großen Koalition lautet: Wir haben viel umgesetzt – aber es bleibt noch viel zu tun. Auf Rekordniveau wird in Bildung, Verkehrsinfrastruktur und in den Wohnungsbau investiert. Ältere und Familien werden besser unterstützt und Auszubildende verdienen mehr. Die Arbeit der Bundesregierung ist klar sozialdemokratisch geprägt.

Zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben vor zwei Jahren entschieden, dass wir in der Regierung wichtige sozialdemokratische Ziele umsetzen sollen. Und sie haben uns beauftragt, in der Mitte der Wahlperiode die Leistung der Koalition zu überprüfen. Grundlage dafür ist die Bestandsaufnahme der Bundesregierung. Eine Bewertung nimmt dann der Parteitag im Dezember vor. Zum vollständigen Papier geht es hier.

8.11.2019