Grundrente im Bundestag

15.05.2020 - In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag die Grundrente in erster Lesung beraten. Mit dem Gesetz sorgen wir dafür, dass 1,3 Millionen Menschen, die ein Leben lang zu geringen Löhnen gearbeitet und Beiträge gezahlt haben, im Alter nicht mehr auf die Grundsicherung angewiesen sind.

Viele Menschen die jahrzehntelang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt und Beiträge in die Rentenkasse gezahlt haben, sind trotzdem im Alter auf ergänzende Sozialleistungen angewiesen. Das ändern wir mit dem jetzt eingebrachten Gesetz zur Grundrente. Die Grundrente erkennt die Lebensleistung langjährig Versicherter an. Wer in seinem Leben mindestens 30 Prozent und maximal 80 Prozent des Durchschnittentgelts verdient hat und mindestens 35 Beitragsjahre durch Arbeit, Kindererziehung oder Pflege von Angehörigen vorweisen kann, bekommt seine Rente aufgestockt. Dabei werden die Entgeltpunkte aufgewertet, mit denen die Rente insgesamt errechnet wird. Ein Durchschnittsverdiener bekommt pro Jahr einen solchen Punkt und für jene, die deutlich unterdurchschnittliche Einkommen hatten, werden diese Punkte aufgewertet. Für jeden Punkt gibt es derzeit im Westen 33,05 Euro Rente und im Osten 31,89 Euro pro Monat. Der Einkommensfreibetrag, also jenes Alterseinkommen bis zu dem die Grundrente gewährt wird, liegt bei 1250 Euro (Alleinstehende) und 1950 Euro (Eheleute oder Lebenspartner). Eine Verkäuferin mit 39 Arbeitsjahren mit 60 Prozent des Durchschnittslohns ohne andere Einkünfte bekommt 746 Euro Rente - und durch die Grundrente einen Zuschlag von 195 Euro.

Zwischen 33 und 35 Beitragsjahren erfolgt ein gestaffelter Zuschlag. Wer mindestens 33 Jahre in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert war oder vergleichbare Zeiten in verpflichtenden Alterssicherungssystemen (z.B. die Alterssicherung der Landwirte oder die beamtenrechtliche Versorgung) erworben hat, soll zudem einen Freibetrag beim Wohngeld, in der Grundsicherung und bei den fürsorgerischen Leistungen der Sozialen Entschädigung erhalten. Der Gesetzentwurf zur Einführung einer Grundrente wird in dieser Woche in erster Lesung beraten. Es werden rund 1,3 Millionen Menschen einen spürbaren Zuschlag auf ihre Rente bekommen – ohne sie extra beantragen zu müssen. Vor allem Frauen werden davon profitieren. Das Grundrentengesetz soll ab 01. Januar 2021 in Kraft treten.