Fachgespräch "Sozialer Arbeitsmarkt"

Matthias Bartke und Sarah Ryglewski während der Gesprächsrunde.

Zum Fachgespräch „Sozialer Arbeitsmarkt“ kamen auf meine Einladung Bremer Akteure und mein Kollege Matthias Bartke aus Hamburg ins Bürgerzentrum Neue Vahr. Der Vorsitzende des Bundestags Ausschusses für Arbeit und Soziales stellte das gerade beschlossene Teilhabechancengesetz vor, mit dem wir Menschen die schon lange ohne Arbeit sind, endlich eine Beschäftigungsperspektive auf dem „Sozialen Arbeitsmarkt“ bieten.

Als SPD ist unser Anspruch, viele Menschen in Arbeit zu bringen. Das stellt uns gerade in Bremen vor große Herausforderungen, weil es bei uns besonders viele Menschen gibt, die schon lange ohne bezahlte Arbeit sind. Je länger die Arbeitslosigkeit anhält, desto schwieriger ist der Weg zurück. Daher braucht es individuell ausgerichtete Unterstützung, um Perspektiven zu eröffnen.

Bundesweit sind fast eine halbe Million Menschen länger als zwei Jahre arbeitslos, suchen jedoch aktiv nach Arbeit. Rund eine Million erwerbsfähige Menschen beziehen seit mindestens sechs Jahren ohne größere Unterbrechung Leistungen. Für diese Menschen brauchen wir Antworten. Denn Arbeit bringt nicht nur finanzielle Sicherheit, sondern strukturiert den Alltag, bietet gesellschaftliche Teilhabe und ist identitätsstiftend. Die Gründe für Arbeitslosigkeit sind unterschiedlich – deshalb braucht es ein breites Spektrum an Angeboten, die helfen, Menschen wieder in Arbeit zu bringen.
 

Viele Akteure aus den Behörden, von verschiedenen Trägern und der Agentur für Arbeit sowie vom Jobcenter waren gekommen, um an der Diskussion teilzunehmen.

Im Rahmen des Fachgesprächs berichtete mein Kollege Matthias Bartke über die Schritte zur Bekämpfung der Langezeitarbeitslosigkeit, die nun im Rahmen des Teilhabechancengesetz vorgesehen sind. Zudem diskutierten wir gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus den Stadtteilen, der Beschäftigungsträger, dem Bremer Arbeitsressort, den Leitungen des Jobcenter und der Agentur für Arbeit über die konkrete Umsetzung in Bremen. Wichtig war den Bremer Akteuren, dass die Menschen, die derzeit über die lokalen Programme LAZLO und PASS gefördert werden, eine Perspektive im neuen Programm haben.

Fazit aller Beteiligten: Das Teilhabechancengesetz, macht den Weg für den Sozialen Arbeitsmarkt frei und eröffnet Menschen die lange arbeitslos waren neue Chancen auf Beschäftigung. Dafür investiert der Bund 4 Milliarden Euro. Gedacht ist es für Menschen, älter als 25 Jahre, die sieben Jahre und länger Arbeitslosengeld II bezogen haben. Meist sind das Ältere. Einige von ihnen waren während dieser Zeit kurzfristig beschäftigt, haben aber nie dauerhaft den Sprung zurück auf den ersten Arbeitsmarkt geschafft. Für sie gilt nun:
-Zuschuss zum Arbeitsentgelt: In den ersten beiden Jahren Zuschuss von 100 Prozent zum Mindestlohn; in jedem weiteren Jahr verringert sich dieser Zuschuss um zehn Prozentpunkte. Die maximale Förderdauer beträgt fünf Jahre.
-Förderung von guter Arbeit: Die Langzeitarbeitslosen arbeiten sozialversicherungspflichtig bei Arbeitgebern in der Wirtschaft, sozialen Einrichtungen oder Kommunen.
-Begleitende Betreuung: Um die Beschäftigung zu festigen und zu stabilisieren, werden Teilnehmende und Arbeitgeber bei Fragen und Problemen auf jeden Fall im ersten Jahr unterstützt und betreut („Coaching“), wenn erforderlich für die gesamte Dauer.

Gefördert werden können Jobs im allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt – bei privaten Arbeitgebern, sozialen Einrichtungen oder Kommunen. Städte und Gemeinden können damit auch gesellschaftlich wünschenswerte Aufgaben umsetzen. Mit dem Teilhabechancengesetz wird es die Möglichkeit geben, Menschen die seit mindestens zwei Jahren arbeitslos sind, für 24 Monate mit einem Zuschuss zum Arbeitsentgelt von 75 Prozent im ersten Jahr und 50 Prozent im zweiten Jahr zu fördern.

13.11.2018