Deutschlands Rolle in der Welt

v.l.n.r.: Dr. Cornelius Friesendorf, Sarah Ryglewski, Marius Mller-Hennig und Dr. Rolf Mützenich

21.01.2020 - Handelskonflikte, Unruheherd Naher Osten, ein wiedererstarkter Rechtspopulismus oder die Klimakrise – die Welt ist unübersichtlicher geworden und steht vor großen Herausforderungen. Deutschland muss Verantwortung übernehmen. Darüber habe ich mit dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Rolf Mützenich und weiteren Gästen letzte Woche in Bremen diskutiert. Moderiert wurde die Veranstaltung von Marius Müller-Hennig von der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Am 21. Januar habe ich gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Rolf Mützenich und dem Hamburger Friedens- und Konfliktforscher Dr. Cornelius Friesendorf im Haus der Wissenschaft über Deutschlands Rolle in einer zunehmend ungeordneten Welt mit über 100 Gästen diskutiert.

Sarah Ryglewski begrüßt die Besucherinnen und Besucher in führt in die Thematik ein

Ausgangslage war die Beobachtung verschiedener, gleichzeitig ablaufender Prozesse. So erkennen wir das Wiedererstarken einer antiliberalen und antidemokratischen Einstellung weltweit. Die Zunahme autoritärer Politikentwürfe wird begleitet von zunehmenden (inner-)staatlichen Konflikten. Da, wo sie sich nicht mit Waffengewalt entladen, werden sie wirtschaftspolitisch ausgefochten – mit immensen Verlusten für die betroffenen Staaten, was wir in Deutschland als Exportnation deutlich spüren. Dabei werden Orte des Multilateralismus (Zusammenarbeit mehrerer Staaten bei der Lösung von grenzüberschreitenden Problemen) wie die Welthandelsorganisation (WTO) oder der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, in denen kriegerische Konflikte und Handelsstreitigkeiten über viele Jahre hinweg behandelt wurden, gezielt von einzelnen Staaten blockiert. Die Fähigkeit der internationalen Gemeinschaft, Konflikte durch Einigung auf bestimmte Regeln zu lösen, ist deutlich geschwächt.

Impulsvortrag von Dr. Rolf Mützenich
Deutschland sieht sich dabei zunehmend mit Forderungen anderer Staaten konfrontiert, seine Zurückhaltung aufzugeben und aktiver ins Weltgeschehen einzugreifen. Die Vorstellungen darüber, auf welche Weise Deutschland seine Rolle ausfüllen sollte, gehen auseinander. Die Forderungen von CDU/CSU nach militärischer Intervention und steigenden Rüstungsausgaben teilen wir nicht. Deutschland muss sich seiner Verantwortung stellen indem es gerade in Zeiten wachsender Spannungen seinen Ansatz der vernetzten Sicherheit weiterverfolgt. Hierbei werden verschiedene Instrumente – militärische, polizeiliche, diplomatische, entwicklungspolitische und humanitäre – aus verschiedenen Politikfeldern aufeinander abgestimmt und eingebunden in internationale Kooperation und Vereinbarungen.
Das Hauptziel sozialdemokratischer Friedenspolitik besteht also darin, Konfliktparteien zusammenzubringen und an friedlichen Lösungen zu arbeiten, auch um das Vertrauen in die Zusammenarbeit von Staaten wiederherzustellen. Dazu brauchen wir internationale Verbündete, die unsere Vorstellungen von internationaler Kooperation teilen und wir müssen auf ein beharrliches Verfolgen der sozialdemokratischen Grundwerte von Frieden und Verständigung setzen.