Am 26. September 2021 finden die Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag statt. Wir wollen mit Olaf Scholz als Bundeskanzler die nächste Bundesregierung anführen und die Weichen für die 20er Jahre stellen. Mit dem Zukunftsprogramm, das wir Mitte Mai auf unserem digitalen Parteitag beschlossen haben, zeigen wir, wie eine Gesellschaft des Fortschritts und des Respekt aussehen kann.
Am Sonntag, den 09.05.2021 haben wir unseren ersten digitalen Bundesparteitag aus dem CityCube in Berlin abgehalten. Mehr als 600 Delegierte haben sich dabei virtuell zusammengefunden und dabei sowohl das SPD-Zukunftsprogramm beschlossen, als auch Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten bestätigt.
Mit unserem Zukunftsprogramm geben wir den Menschen Antworten auf die zentralen Fragen des 21. Jahrhunderts. Gelingt es uns, die Arbeit und den Wohlstand von morgen zu sichern und für Vollbeschäftigung auch im digitalen Wandel zu sorgen? Überwinden wir die wachsende Ungleichheit? Wird es uns gelingen, unser Leben und Wirtschaften so zu verändern, dass wir den menschengemachten Klimawandel aufhalten?
Wir Sozialdemokrat*innen entwerfen mit diesem Programm eine zuversichtliche Sicht auf die Zukunft, in der aus Herausforderungen Chancen für alle werden. Das ist das Kernversprechen der Sozialdemokratie.
Wie wir morgen leben, entscheidet sich aber hier und jetzt. Und wir sehen gerade: Eine starke Gesellschaft für alle, ein zupackender und effektiver Staat, öffentliche Investitionen in Infrastruktur, Wissenschaft und Forschung, eine kraftvolle Wirtschaft, ein starkes souveränes Europa, zukunftsfähige Arbeitsplätze und der Kampf gegen den Klimawandel – das gehört alles zusammen.
Olaf Scholz hat in seiner Rede erklärt, wie das gelingen kann. Mit Klimaneutralität bis 2045 und Strom zu 100 Prozent aus regenerativen Energien. Mit einem Mindestlohn von 12 Euro, von dem die Menschen auch leben können und der den Respekt vor ihrer Leistung auszeichnet. Mit einer Wohnungsbauoffensive, damit das Grundrecht auf Wohnen für alle gilt. Mit einer solidarischen Bürgerversicherung, in die alle einzahlen und einem spürbaren Tempo-Erhöhung beim digitalen Ausbau und klimafreundlicher Bürgermobilität. Dabei kann Olaf Scholz auf die Unterstützung der gesamten SPD setzen, die ihn auf dem Parteitag mit 96,2 Prozent Zustimmung gewählt hat.
Das habe ich auch in meinem Beitrag auf dem Bundesparteitag während der Aussprache über das zweite Kapitel unseres Wahlprogramms betont. In meiner Rede habe ich den besonderen Fokus auf die Handlungsfähigkeit der Kommunen gelegt. Wir alle wissen, dass die Herausforderungen der Zukunft nur dann zu Chancen werden, wenn vor Ort Investitionen passgenau in die Entwicklung unseres Landes getätigt werden können – und dazu müssen wir die finanzpolitischen Voraussetzungen schaffen. Mit Olaf Scholz haben wir einen Kanzlerkandidaten, der als Finanzminister nicht nur dafür gesorgt hat, dass die Kommunen gut durch die Krise kommen, sondern diese auch dauerhaft von strukturelle Lasten befreit hat und energisch für die Entschuldung überschuldeter Kommunen eintritt. Für uns ist klar: Zukunft muss von den Menschen vor Ort gestaltet werden, Politik muss die Rahmenbedingungen dafür setzen. Dafür stehen wir als Kommunalpartei.
Meinen Redebeitrag könnt ihr anschauen:
https://youtu.be/bYUTVj9okSM?t=10227
Das beschlossene Zukunftsprogramm zum Nachlesen:
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Programm/SPD-Zukunftsprogramm.pdf
Alle weiteren Infos zum Zukunftsprogramm findet ihr hier:
https://www.spd.de/zukunftsprogramm/
