Die SPD-Bundestagsfraktion ist auch dieses Jahr wieder auf Dialogtour. Unter dem Motto „Gekommen, um zu hören!“ kommen wir mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch, um über ihre Anliegen vor Ort zu sprechen – natürlich unter Einhaltung der Abstandsregeln, aber doch greifbar für die Menschen. In Bremen machte der Bus der SPD-Bundestagsfraktion auf meine Einladung hin am Dienstag, den 01. Juni 2021 auf dem Osterholzer Wochenmarkt Halt.
Verknüpfung von Bund und Land
Auf dem Marktplatz beim Schweizer Eck bot sich neben den vielen Ständen mit ihrem vielfältigen Angebot an saisonalen und regionalen Waren genug Raum, um trotz Corona miteinander reden zu können. Der direkte Austausch mit den Bremerinnen und Bremern ist mir ein wichtiges Anliegen. Bei diesen Gesprächen reihen sich bundespolitische Themen zumeist hinter den Fragen lokaler politischer Entscheidungen ein. Schließlich erfahren die Menschen Politik vor Ort am unmittelbarsten. Dabei zeigt sich gerade auf den Dialogtouren, wie eng Kommunalpolitik und Bundespolitik miteinander verknüpft sind, etwa wenn es um Landesmittel zur Kofinanzierung von Bundesprogrammen vor Ort geht. Diese Mittel kommen zum Beispiel Kultureinrichtungen, der Modernisierung des ÖPNV oder Projekten für den Ausbau der digitalen Infrastruktur zugute.
Starke Stimme für Bremen
Deshalb ist es auch so wichtig, dass Bremen mit einer starken Stimme im Bund vertreten ist, die für die Verstetigung von Investitionen vor Ort einsteht. Und genau dafür kämpfe ich. Aus der Corona-Krise kommen wir nur dann gestärkt hervor, wenn wir sie als Blaupause für einen Modernisierungsschub im ganzen Land begreifen, der die Grundlage zukünftigen Wachstums ist.
Dabei spielt gerade die Finanzpolitik eine große Rolle. Sie gibt den Rahmen vor, innerhalb dessen vor Ort investiert und gebaut werden kann. Für mich ist dabei wichtig, dass Bremen die Mittel zur Verfügung hat, die es braucht, um einen entschlossenen Weg in Richtung der Modernisierung der Wirtschaft zu gehen. Bremen und Bremerhaven können beispielsweise von der Entwicklung einer neuen Wasserstoffwirtschaft profitieren, die das ansässige Stahlwerk zum Vorreiter grüner Stahlproduktion machen kann. Um hier Pionierarbeit zu leisten, braucht es Investitionen im großen Umfang. In der nun zu Ende gehenden Legislaturperiode haben wir hierfür bundesweit fast acht Milliarden Euro ausgegeben. Diesen Weg entschlossen fortzuführen, wird eine Aufgabe der neuen Bundesregierung sein, die wir mit Olaf Scholz anführen wollen.
Auch wenn der Weg dahin schwierig ist, werden wir bis zum letzten Tag für unsere Politik werben. Auf dem Osterholzer Wochenmarkt habe ich dafür viel Zuspruch erfahren. Ich bedanke mich für die guten Gespräche und freue mich auf eine baldige Wiederholung.
