Am 3. November 2020 finden in den USA die Wahlen für das Amt des Präsidenten statt. Der Wahlkampf läuft auf Hochtouren und das Ergebnis ist offen – auch wenn die Umfragen den demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden vorne sehen. Wird sich die US-Politik nach der Wahl ändern und welche Perspektiven ergeben sich aus der Wahl für die Zukunft der USA und die Beziehungen zu Deutschland und Europa? Darüber und über weitere Fragen habe ich mit Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt, in einem Facebook-Live-Gespräch diskutiert.
Die anstehenden Präsidentschaftswahlen bewegen die Öffentlichkeit in den USA und weltweit. Die Trump-Präsidentschaft hat große Teile der amerikanischen Gesellschaft politisiert. Die USA sind ein Land im Aufruhr. Die Corona-Pandemie mit vielen Toten und einem wirtschaftlichen Einbruch, die monatelangen Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt und ein Präsident, der in vier Jahren Amtszeit zwar viele Tabus gebrochen, aber kaum ein Problem gelöst hat, zeigen, wie zerrissen die amerikanische Gesellschaft und wie angespannt die politische Lage im Land ist. Der neu gewählte US-Präsident wird vor großen innenpolitischen Herausforderungen stehen und auch für die transatlantischen Beziehungen wird der Ausgang der Wahl Konsequenzen haben.
Die Mehrheit der Deutschen wünschen sich einen Wahlsieg von Joe Biden. Damit werden sich aber nicht alle Probleme zwischen Deutschland und den USA erledigen. Trump hat Verhältnisse geschaffen, die sich nicht so einfach zurückdrehen lassen. Auch wenn sich bei einem Sieg von Joe Biden wahrscheinlich die Kommunikation wieder verbessern und eine schrittweise Rückkehr zur Achtung internationaler Verträge und Organisationen (z.B. Weltgesundheitsorganisation, UN-Klimaschutzabkommen) erfolgen würde, so dürften viele politische Differenzen, wie die Diskussion über Nord Stream 2 oder in Handelsfragen, bestehen bleiben. Sollte der Präsident wiedergewählt werden, ist es wahrscheinlich, dass die politischen Verwerfungen weiter zunehmen. Außen- und sicherheitspolitisch dürften die Anforderungen an Europa dadurch stark zunehmen. Trotz aller Umstände wäre es in diesem Fall besonders wichtig, die Kontakte in die USA auf allen Ebenen nicht abreißen zu lassen. Die transatlantische Zusammenarbeit ist und bleibt – gerade in schwierigen Zeiten – ein entscheidender Faktor für die globale Ordnung und Stabilität.
Während des einstündigen Gesprächs hatten die Zuschauer die Möglichkeit ihre Fragen über die Chatfunktion zu stellen. Dabei ging es unter anderem um den künftigen geostrategischen Stellenwert Europas für die USA, die Entwicklung der Republikanischen Partei möglicherweise hin zu einer Trump-Partei oder auch um die Frage, wann genau mit einem Wahlergebnis zu rechnen ist.
Das gesamte Live-Gespräch und die Antworten auf die Zuschauerfragen können auf meiner Facebookseite unter https://www.facebook.com/sarah.ryglewski/videos/778453242886620/?notif_id=1511732348439064¬if_t=page_fan nochmals angeschaut werden.
