In dieser Woche haben wir die Fortsetzungen der Bundeswehr-Beteiligungen an der von der EU geführten Operation ATALANTA am Horn von Afrika sowie an den Missionen EUTM und MINUSMA in Mali beschlossen. Ziel der Missionen ist die Sicherheit und Stabilisierung der afrikanischen Regionen.
Die EU-Operation ATALANTA sorgt für die Sicherung von Lebensmitteltransporten und schützt vor Piratenangriffen. Denn die humanitäre Versorgung der notleidenden Menschen in Somalia, Äthiopien, im Südsudan und Sudan mit dringend benötigten Lebensmitteln durch das UN-Welternährungsprogramm (WFP) ist abhängig von sicheren maritimen Transportwegen in die politisch instabile Region im Osten Afrikas. Der Einsatz der Bundeswehr mit 400 Soldatinnen und Soldaten wird bis zum 31. Mai 2021 fortgesetzt.
Die Beteiligung der Bundeswehr an den Missionen EUTM und MINUSMA in Mali wird ebenfalls bis Ende Mai 2021 fortgesetzt. Mali ist Kernland der Sahel-Zone (Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso und Tschad) und spielt damit eine Schlüsselrolle für Stabilität und Entwicklung der gesamten Region, nicht zuletzt aufgrund des grenzüberschreitenden Charakters von Herausforderungen wie Terrorismus.
Die Trainings- und Beratungsmission der EU (EUTM) verfolgt das Ziel, die malischen Streitkräfte und künftig auch die gemeinsame Einsatztruppe der G5 Sahel-Staaten in die Lage zu versetzen, selbst für Sicherheit in der Region zu sorgen. Mit einem neuen Mandat soll eine einsatznähere, militärische Beratung gewährleistet werden. Die Bundesregierung plant, in Absprache mit der malischen Regierung, den Aufbau und Betrieb eines neuen Ausbildungszentrums in Mali. Eine aktive Beteiligung der 450 deutschen Soldatinnen und Soldaten in Kampfeinsätzen bleibt ausgeschlossen. Zudem wird die Bundeswehr den Einsatz an der „Multidimensionalen Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali“ (MINUSMA) fortsetzen. Die 1.100 deutschen Streitkräfte unterstützen die Waffenruhe, vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien und die Umsetzung des Friedensabkommens.
