Gemeinsam mit Tanja Mildenberger, Leiterin der Abteilung 3 (Zoll; Umsatzsteuer; Verbrauchsteuern) im Bundesfinanzministerium besuchte ich das Hauptzollamt Bremen, um mir ein Bild über die Arbeit vor Ort zu machen und um über Herausforderungen zu sprechen, vor denen der Zoll aktuell steht. Der Zoll gehört in meinen Zuständigkeitsbereich als parlamentarische Staatssekretärin.
Der Bezirk des in der Überseestadt gelegenen Hauptzollamts Bremen befindet sich in den Bundesländern Bremen und Niedersachsen und erstreckt sich auf die Städte Bremen, Bremerhaven und Delmenhorst sowie die umliegenden Gebiete.
Zu den Aufgaben zählen u.a. die Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs in der Region, die Bekämpfung des illegalen Betäubungsmittelhandels (z.B. Kokain) und der Schwarzarbeit. Als Hafenstandorte sind Bremen und Bremerhaven Knotenpunkte des Welthandels und damit von besonderer Bedeutung für die Arbeit des Zolls. Zugleich ist ein gut ausgestatteter und funktionierender Zoll wichtig für die Bremische (Hafen-)Wirtschaft, damit trotz Kontrollen der reibungslose und schnelle Ablauf, etwa von Warentransporten, gesichert ist.
Der Zolldienst in Bremen ist gut ausgestattet, sieht sich aber auch mit wachsenden Aufgaben konfrontiert. Brexit, Drogen-, insbesondere Kokainschmuggel, aber auch die erweiterten Befugnisse bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit stellen den Zoll vor Herausforderungen.
So kann die Finanzkontrolle Schwarzarbeit mit den neuen gesetzlichen Aufgaben und Befugnissen beispielsweise bereits bei der Anbahnung von Schwarzarbeit auf sogenannten Tagelöhnerbörsen tätig werden. Das gilt ebenso für Fälle, in denen ein Arbeitsverhältnis oder eine selbstständige Beschäftigung nur vorgetäuscht werden, um z.B. unberechtigt Sozialleistungen zu erhalten. Auch hierzu erhält der Zoll mehr Personal. Auf diese Weise können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer noch besser vor illegalen Lohnpraktiken und Arbeitsausbeutung geschützt und Schwarzarbeit, Sozialleistungsmissbrauch und illegale Beschäftigung konsequent und effektiv entgegengewirkt werden.
