Aktuell gilt überall „Abstand halten“ und nach Möglichkeit zu Hause bleiben.Auch den Bundestag stellen diese Regelungen vor Herausforderungen. Denn der parlamentarische Betrieb muss gerade in der aktuellen Krise funktionieren. Ein Bericht von Peer Bosse aus meinem Berliner Büro.
Während sich die Abgeordneten auf den Präsenzbetrieb mit reduzierter Anwesenheit verständigt haben und viele Gespräche und Ausschusssitzungen als Video- oder Telefonkonferenzen stattfinden, sollen ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Referentinnen und Referenten der Bundestagsfraktionen „von den Möglichkeiten des mobilen Arbeitens weitgehend Gebrauch zu machen.“ Diese Vereinbarung wurde interfraktionell getroffen, das heißt, dass die Leitungsgremien aller im Bundestag vertretenen Parteien diesem Vorgehen zugestimmt haben.
Mit diesem Text wollen wir einen Einblick geben, wie sich die Arbeit im Bundestag für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch Corona verändert hat.
Für uns Mitarbeiter hat das Arbeiten im Home Office erhebliche Konsequenzen, denn unsere Arbeit lebt von dem engen Austausch mit den Bundestagsabgeordneten. Wir begleiten sie zu ihren Terminen und in der Regel sprechen wir mit ihnen auf dem Weg von einem Meeting zum nächsten, worum es in den kommenden Gesprächen geht. Diese Arbeitsweise ist dem engen Terminkalender der MdB’s geschuldet. Wir geben ihnen Hintergrundinformationen zu Gesprächspartnern und deren Interessen, bereiten Sitzungen vor, protokollieren Gesprächsinhalte sowie daraus resultierende Arbeitsaufträge und wir zeichnen für Sie die Arbeit anderer Facharbeitsgruppen nach, denn die Bundestagsfraktionen sind hochgradig arbeitsteilig organisiert, weswegen der Wissenstransfer zwischen den Arbeitsgruppen von großer Bedeutung ist. All diese gut eingespielten Abläufe benötigen wegen des erhöhten Koordinierungsaufwands nun deutlich mehr Zeit.
Zudem lebt der parlamentarische Betrieb vom Meinungsaustausch. Wir diskutieren Stärken und Schwächen von Anträgen der Bundestagsfraktionen, überlegen, welche Botschaften in Interviews mit Journalistinnen und Journalisten wichtig sind und wir tauschen uns darüber aus, welche Argumente in Debatten die stärkste Wirkung zur Verwirklichung unserer politischen Ziele entfalten. Und manchmal geht es auch schlicht darum, ob die Garderobe für einen Fototermin passt.
Seit dem 16. März 2020 ist das alles nicht mehr so. Seitdem arbeiten wir, wie Millionen von Menschen in Deutschland auch, vom heimischen Küchentisch aus. Das größte Problem ist der erschwerte Zugang zu Informationen, da wir uns nicht im größeren Kollegenkreis vor oder nach Sitzungen besprechen können. Stattdessen finden morgendliche Telefonkonferenzen statt. Dabei geht es aktuell häufig um die Frage, welche Hilfsmaßnahmen als nächstes verabschiedet werden und wie sie so kommuniziert werden können, dass sie möglichst viele Menschen schnell erreichen.
Das Krisenpaket hat vielen Menschen in Deutschland geholfen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie Unternehmen. Die Unterstützungsleistungen müssen jedoch beantragt werden und viele Menschen sind sich unsicher, ob sie anspruchsberechtigt sind, wer ihr Ansprechpartner ist und welche Behörde für ihren Fall zuständig ist. Von einem Tag auf den anderen steigt die Zahl der Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmerinnen und Unternehmern daher rapide an. Die Bundestagsabgeordneten sind hier für viele die ersten Ansprechpartner. Wir bemühen uns jedem Anliegen gerecht zu werden. In dem wir selber Auskunft geben, Anliegen weiterleiten, auf andere Stellen, die besser beraten können verweisen oder das ein oder andere Mal auch konkret bei Behörden nachhaken. Denn die besten Maßnahmen nützen nichts, wenn sie nicht bei den Betroffenen ankommen. Dass das gelingt, dazu leisten wir unseren Beitrag.
